Apostille Armenien, Eriwan

Was ist eine Apostille?

Eine Apostille ist eine vereinfachte Form der Legalisierung von Dokumenten, die für die Vertragsstaaten gilt, die das Haager Übereinkommen zur Befreiung von der Legalisation ausländischer öffentlicher Urkunden vom 5. Oktober 1961 ratifiziert haben. Armenien ist seit 1993 Vertragsstaat des Haager Übereinkommens.

Die Apostille ist in vielen Ländern ein spezieller Stempel. In Armenien ist es ein spezielles Papier mit der Aufschrift APOSTILLE (CONVENTION DE LA HAYE DU 5 OCTOBRE 1961), das mit Heftklammern am Original oder der notariell beglaubigten Kopie des Dokuments befestigt und mit dem Siegel des Justizministeriums versehen wird.

Früher wurde die Apostille in Armenien in zwei Sprachen ausgestellt: Armenisch und Englisch. Seit dem 22. Juli 2017 wird sie nur noch auf Englisch ausgestellt. Auf Deutsch sagt man richtig „Apostille“ und „Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung von der Legalisation ausländischer öffentlicher Urkunden“.

Und obwohl auf der offiziellen Website des Justizministeriums Armeniens „Internationale Legalisierung von Dokumenten (Apostille)“ steht – das ist ein Fehler. Denn Apostille und Legalisierung sind etwas unterschiedliche Verfahren. Über das Verfahren „Legalisierung von Dokumenten“ lesen Sie hier — >>>

Welche Arten von Apostillen gibt es?

Dieser Absatz wird für armenische Staatsbedienstete sehr nützlich sein.

Es gibt drei Arten von Apostillen:

1. Ein Papier mit der Aufschrift APOSTILLE im von der Haager Konvention festgelegten Format. Dieses Papier wird an das Dokument geheftet oder mit Heftklammern am Dokument selbst befestigt und durch das Siegel und die Unterschrift der verantwortlichen Person bestätigt. Eine solche Apostille wird auch in Armenien verwendet.

2. Ein Siegel oder Stempel APOSTILLE mit nassem Abdruck. Diese Art von Apostille wird in den meisten GUS-Staaten verwendet.

3. Elektronische Apostille. Diese Apostille erzeugt eine Menge unnötiger Zweifel und Fragen. Die Sache ist die, dass sich die Praxis, Dokumente mit einer Apostille zu stempeln, nicht bewährt hat. Es gab zu viele Fälschungen. Daher wurde in einigen Ländern beschlossen, ein elektronisches Register der Apostillen einzuführen. Zum Beispiel kann man in der Republik Moldau auf der Website des Justizministeriums Moldaus die Echtheit einer Apostille überprüfen und eine eingescannte Kopie davon sehen.
Diese Form der Apostille wird sich bald weltweit verbreiten, da sie Transparenz und Rechtmäßigkeit des Verfahrens gewährleistet und eine schnelle Identifizierung sowohl der Apostille als auch des Dokuments ermöglicht.

Wozu dient eine Apostille?

Die Apostille bestätigt die Echtheit der Unterschrift des Beamten oder Angestellten, der das Dokument unterzeichnet hat. Die Apostille bestätigt in keiner Weise den Inhalt des Dokuments. Für den Inhalt des Dokuments ist der Beamte verantwortlich, dessen Unterschrift durch die Apostille beglaubigt wurde. Die Apostille wiederum wird von einem anderen Beamten unterzeichnet. Die Apostille bestätigt auch die Echtheit des Siegels auf dem Dokument.

Vor dem Inkrafttreten des Apostille-Übereinkommens mussten Dokumente ein komplexes Legalisierungsverfahren durchlaufen. Dieses Verfahren blieb für Dokumente aus Ländern bestehen, die nicht Mitglieder des Apostille-Übereinkommens sind.

Auf welche Dokumente wird eine Apostille angebracht?

Das Justizministerium der Republik Armenien wendet die Apostille auf folgende Dokumente an:

1. Dokumente oder Kopien von Dokumenten, bei notariell beglaubigten Übersetzungen, auf Bescheinigungen und Auskünften, die von einem Notar ausgestellt wurden (Gesetz „Über das Notariat“),

2. auf Geburtsurkunden, Sterbeurkunden, Heiratsurkunden, die von den Standesämtern Armeniens ausgestellt wurden,

3. auf Dokumenten, die von der Vollstreckungsbehörde für Gerichtsentscheidungen ausgestellt wurden,

4. Dokumenten, die von Gerichtsinstanzen ausgestellt wurden (gerichtlicheEntscheidung, Kopie der Gerichtsentscheidung und andere Dokumente),

5. Dokumente von anderen Behörden und Organisationen, wenn die Echtheit der darauf angebrachten Unterschrift von einem Notar beglaubigt wird.

Für welche Länder wird die Apostille angewendet (benötigt)?

Sie finden die vollständige aktuelle Liste der Länder, die dem Apostille-Übereinkommen angehören, unter diesem Link>>

Beachten Sie jedoch, dass, wenn Länder das Apostille-Übereinkommen unterzeichnet haben, dies nicht bedeutet, dass in jedem Fall eine Apostille angewendet wird. Es gibt auch Länder, die dem Apostille-Übereinkommen angehören, aber zusätzliche bilaterale Abkommen zur Vereinfachung der Anerkennung bestimmter Dokumente unterzeichnet haben.

Wenn Länder, die das Apostille-Übereinkommen unterzeichnet haben, untereinander ein Abkommen über das vereinfachte Anerkennungsverfahren für Dokumente geschlossen haben, ist die Forderung einer Apostille in einem dieser Länder unrechtmäßig. Obwohl Beamte dieser Länder manchmal eine Apostille verlangen.

Es gibt auch Ausnahmen, wenn ein Land die Apostille eines anderen Landes nicht anerkennt. So wird laut Wikipedia-Materialien die armenische Apostille im Kosovo nicht anerkannt. Und umgekehrt wird die Apostille des Kosovo in Armenien nicht anerkannt.

Eine Apostille wird nicht auf Dokumenten angebracht, die für die Vorlage in den GUS-Staaten bestimmt sind. Unabhängig davon, um welche Behörde, deren Unterabteilung, welche Dienststelle oder welches Ministerium es sich handelt. Sowie unabhängig davon, um welche Region, welches Gebiet, welche Stadt oder welchen Bezirk es sich handelt.

Die GUS-Staaten haben das Minsker Übereinkommen „Über die Rechtshilfe und die Rechtsbeziehungen in Zivil-, Familien- und Strafsachen“ vom 22. Januar 1993 unterzeichnet.

Die Republik Armenien hat Abkommen über die Anerkennung von Dokumenten mit folgenden Ländern: Bulgarien, Litauen und einer Reihe anderer Länder, die in den internationalen Verträgen der Republik Armenien vorgesehen sind.

Wenn der Staat kein Mitglied des Haager Übereinkommens ist und kein entsprechendes zwischenstaatliches Abkommen unterzeichnet wurde, erfolgt die konsularische Legalisation von Dokumenten.

Wo kann man eine Apostille anbringen (erhalten)?

Eine Apostille für Dokumente kann bei der Agentur für Personenstandserfassung des Justizministeriums der Republik Armenien angebracht (erhalten) werden.

Wenn Sie keine Möglichkeit oder keinen Wunsch haben, sich persönlich an das Justizministerium Armeniens zu wenden, können Sie sich an unser Unternehmen wenden.

Unser Unternehmen bietet Dienstleistungen zur Apostillierung (Anerkennung) von Dokumenten an, die dem in Armenien festgelegten neuen Muster entsprechen.

Welche Dokumente werden für die Apostille benötigt?

Für die Apostille im Ministerium wird Folgendes benötigt:

1.   Antrag, vollständiger Name, Wohnort, Telefonnummer, Bezeichnung der zur Apostillierung übergebenen Dokumente;

2.   das Dokument selbst;

3.   Fotokopie oder Kopie des zur Apostillierung vorgelegten Dokuments;

4.   Quittung über die Zahlung der staatlichen Gebühr.

Frist für die Anbringung der Apostille

Bei der Standardfrist wird die Apostille innerhalb von zwei Werktagen ab dem Tag der Einreichung des Antrags und des Dokuments selbst angebracht.

Bei Wunsch und gegen Zahlung einer Eilgebühr – innerhalb eines Werktages.

Bei Zweifeln an der Echtheit von Dokumenten kann die Frist auf bis zu fünfzehn Werktage verlängert werden. In diesem Fall wird innerhalb eines Tages eine schriftliche Antwort über die Fristverlängerung erteilt. In der Antwort wird der Grund für die Verlängerung der Frist zur Anbringung der Apostille mit Unterschrift der verantwortlichen Person angegeben.

Wie kann man die Apostille überprüfen?

Derzeit gibt es eine spezielle Ressource, auf der die Gültigkeit der Apostille überprüft werden kann. Die Website – Elektronisches Apostillenregister des Justizministeriums der Republik Armenien. Die Überprüfung kann auf Russisch erfolgen, indem der 16-stellige Code eingegeben wird, der unten rechts auf der Apostille neben dem Siegel angegeben ist.

Die Adresse der Website auf Russisch – https://www.e-apostille.am/ru/?tnum=0043-05–

Sehen Sie sich das Beispiel auf dem Foto an:

Sie können auch eine Fotokopie des apostillierten Dokuments anfertigen und eine Anfrage an das Justizministerium der Republik Armenien senden, wobei Sie in der Anfrage Ihre Rücksendeadresse angeben. Dies wird jedoch länger dauern.

In Kürze werden wir Links zur Online-Überprüfung von Apostillen aus anderen Staaten bereitstellen.

Wann kann eine Apostille verweigert werden?

Eine Verweigerung der Anbringung einer Apostille auf einem Dokument kann erfolgen, wenn:

–  das Dokument nicht den Anforderungen der Gesetzgebung Armeniens entspricht

–   das Dokument unter Verstoß gegen die vom Justizministerium festgelegten Anforderungen vorgelegt wird

–   das Dokument zur Apostille für ein Land vorgelegt wird, das dem Haager Übereinkommen nicht beigetreten ist

– das Dokument zur Apostille für ein Land vorgelegt wird, das ein bilaterales Abkommen über ein vereinfachtes Verfahren zur Anerkennung von Dokumenten mit der Republik Armenien unterzeichnet hat

–   das vorgelegte Dokument nicht gesetzlich bestätigte Berichtigungen, Änderungen oder Fehler enthält

Die Ablehnung des Dokuments aus den genannten Gründen erfolgt innerhalb eines Tages ab dem Tag der Einreichung beim Ministerium. Die Verweigerung der Apostille muss schriftlich erfolgen. In der Ablehnung werden die rechtlichen Gründe für die Verweigerung angegeben.

Im Falle der Ablehnung des Antrags auf Anbringung einer Apostille werden zusammen mit der Ablehnung sowohl das Dokument selbst als auch die Quittung über die Zahlung der staatlichen Gebühr zurückgegeben.

Was tun, wenn das Land (seine Beamten) eine Apostille verlangen, obwohl dieses Land nicht dem Apostille-Übereinkommen angehört, sowie in anderen Fällen, in denen keine Legalisation oder Apostille erforderlich ist

Erstens liegt in diesem Fall die Verantwortung für eine solche Forderung bei dem Beamten, der die Apostille verlangt hat. Es gibt einen Ausweg: Geben Sie im Antrag auf Apostille einfach ein Land an, das dem Apostille-Übereinkommen angehört. Beachten Sie jedoch,dass Sie einen Präzedenzfall schaffen, bei dem die Beamten nach Ihrem Fall weiterhin einen Apostille verlangen werden, indem sie sich auf die bereits von Ihnen vorgelegten Dokumente aus Armenien mit Apostille berufen. Und auch andere Bürger aus Armenien werden mit diesem Problem konfrontiert sein.

Zweitens haben Sie das Recht, eine schriftliche Anordnung des Beamten zu verlangen, der unrechtmäßig einen Apostille angefordert hat, und ihn zu bitten, sich mit dem nächstgelegenen Konsulat der Republik Armenien in Verbindung zu setzen, um die Umstände zu klären.